Drosselpläne vom Landgericht Köln gestoppt

Wie nun bekannt wurde, hat das Landgericht Köln die Drosselpläne der Deutschen Telekom AG gestoppt. Vorausgegangen war eine Klage der Verbraucherzentrale NRW, die die geplanten Bandbreitenbeschränkungen nach dem erreichen eines bestimmten Datenvolumens (im Normalfall 75 GByte) für eine unangemessene Benachteiligung hält.

Das Landgericht erklärte die entsprechende Vertragsklausel der Telekom für unzulässig, allerdings muss das entsprechende Urteil noch rechtskräftig werden. Tritt dieser Fall ein, ist der Provider dazu verpflichtet die entsprechenden Vertragstexte zu überarbeiten und die geplante Drosselung bei Flatrate-Verträgen fallen zu lassen.

Die Urteilsbegründung des Gerichtes bezog sich dabei auf den Begriff der Flatrate, da dieser für Kunden bedeutet, dass sie eine bestimmte Geschwindigkeit für einen Festpreis erhalten und keine Einschränkungen zu befürchten haben.

Ob bei dem entsprechenden Urteil auch die Netzneutralität eine Rolle gespielt hat, ist momentan nicht bekannt, würde aber dadurch gleichzeitig geschützt werden.

(Quelle: http://www.gamestar.de/)